Mai 2009

April 2009

Warum Angst vor Grüner Gentechnik?

Von Thomas Deichmann

Letzte Woche gab Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) die Entscheidung bekannt, dass die gentechnisch veränderte Maissorte MON810 des US-Agrarkonzerns Monsanto in Deutschland nicht mehr angebaut werden darf. Für all jene, die die Politisierung der Biowissenschaften in den letzten Jahren mit verfolgt haben, war dies keine Überraschung, sondern lediglich ein neuer Höhepunkt eines vollends entarteten Politikstils. mehr

Demokratiekrise

Bizarre Verwirrung über Piraten

Von Kai Rogusch

Die Bundeswehr ist überall – und sie importiert bizarre Rechtsfragen nach Deutschland. Die Bundesregierung sieht sich mit Klagen zweier Seeräuber konfrontiert, die sich nach einer angeblich rechtswidrigen Übergabe an die kenianische Justiz der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wähnen. mehr

Demokratiekrise

G-20-Gipfel: Kurzsichtigkeit regiert

Von Alexander Horn

Bereits im letzten Jahr wurde die Bundesregierung vom Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman heftig unter Beschuss genommen. Damals ging es um ihre zögerliche Haltung im Hinblick auf Programme zur Ankurbelung der Konjunktur. Nun steht die Bundesregierung im Zuge des Finanzgipfels in London erneut in der Kritik. mehr

Angstgesellschaft

Politische Angst vor dem Bt-Mais

Von Thomas Deichmann

Die politische Auseinandersetzung um den gentechnisch veränderten (GV) Bt-Mais Mon810 des US-Agrarkonzerns Monsanto spitzt sich wieder einmal zu. Es handelt sich um die derzeit einzige innerhalb der EU für den Anbau und die Weiterverarbeitung zugelassene GV-Sorte. mehr

Der letzte Schrei

Von Matthias Heitmann

Mit dem öffentlichen Sterben von Jade Goody wurde nun auch der letzte Bereich menschlicher Existenz von der Unterhaltungsindustrie erobert. Viel bedenklicher als die offensichtliche Schamlosigkeit von Reality-TV-Produzenten ist jedoch der morbide Trend, das Leben als so sinnentleert anzusehen, dass der Tod als sinnstiftender Event erscheint. mehr

Schäubles Islampleite

Von Sabine Reul

Anfang der Woche sickerte durch, dass gegen maßgebliche Beteiligte an der von Bundesinnenminister Schäuble vor zwei Jahren ins Leben gerufenen Islamkonferenz schon seit geraumer Zeit wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung staatsanwaltlich ermittelt wird. mehr

März 2009

Europa

Erika Steinbach und Europa

Von Sabine Reul

Vorgestern wurde durch die Ankündigung des Bundes der Vertriebenen (BdV), die Nominierung seiner Vorsitzenden für den Stiftungsrat des geplanten „Zentrums gegen Vertreibungen“ auf Eis zulegen, der Streit um Erika Steinbach vorläufig beendet. Diese Auseinandersetzung hat, wie kaum eine andere der jüngsten Zeit, die Mechanismen politischer Orientierungslosigkeit in Europa vor Augen geführt. mehr

Europa

Ein Jahr unabhängig: Quo vadis, Kosovo?

Von Raoul Ott

Am 17. Februar jährte sich zum ersten Mal die scheinbare Unabhängigkeit der vormals serbischen Provinz Kosovo. Ein Jahr zuvor hatten sich die Kosovo-Albaner einseitig von Serbien losgesagt. Dies geschah unter den wohlwollenden Augen des Westens, insbesondere der EU und der Vereinigten Staaten. Lediglich Griechenland und Spanien verweigern bis heute als einzige Schengenstaaten die vollständige Anerkennung des sogenannten „jüngsten Staates“ Europas. Mittlerweile macht sich unter den Kosovo-Albanern jedoch Ernüchterung breit. mehr

Medien

Zeitungen am Wühltisch

Interview mit Klaus-Dieter Altmeppen

An Medienprodukte werden paradoxe Erwartungen gestellt. Sie sollen einer öffentlichen Aufgabe dienen und gleichzeitig mit Gewinn verkauft werden. Die zunehmende Ökonomisierung der Medienbranche drängt die inhaltliche Aufgabe allerdings immer weiter in den Hintergrund. Klaus-Dieter Altmeppen sprach mit Lena Wilde darüber, warum Medienprodukte nicht verkauft werden können wie Turnschuhe oder Autos. mehr

Kapitalismuskrise

Unser (Papier-)Geld und seine Produzenten

Kommentar von Malte Tobias Kähler

Um das Bankenwesen zu veranlassen, endlich wieder Kredite an Unternehmen zu vergeben, haben die Zentralbanken ungeheure Mengen an „Liquidität“ in den Markt gepumpt. Zudem werden milliardenschwere Konjunkturprogramme aufgelegt, die durch den Verkauf von Staatsanleihen, also durch neue Verschuldung, finanziert werden. Werden die Bürger die Zeche für all die bailouts und Konjunkturprogramme am Ende womöglich selbst, in Form einer heftigen Preisinflation, zahlen? Das könnte zumindest nach Ansicht einiger Ökonomen der Fall sein, denn die für die vermeintliche „Rettung“ genutzten Gelder wurden von niemandem gespart, sondern schlicht neu geschaffen. Eine Diskussion über unser Geld und seine Produzenten könnte für echten Fortschritt hilfreich sein. mehr

Antisemitismus

Die Politik des Antizionismus

Essay von Brendan O’Neill

Die heute verbreiteten Verunglimpfungen des Zionismus als „expansionistisch und rassistisch“ entbehren jeglicher historischen Grundlage. Sie verkennen sowohl die historischen Umstände als auch den Charakter der aktuellen israelischen Politik. Über die Entstehungsgeschichte des Zionismus und warum es sich bei der scheinbaren Aggressivität Israels tatsächlich um reine Defensivität handelt. mehr

Atomkraft

Der Asse-„Skandal“

Kommentar von Lutz Niemann

Manche Ereignisse sind keine wirklichen Skandale, aber sie werden zu solchen gemacht. In der deutschen Politik ist das mittlerweile fast Standard. Die Endlagerdebatte ist so ein Beispiel dafür. Von politischen Profilierungssehnsüchten auf Kosten der Bürger. mehr

Erziehung

Debatte: Wofür brauchen wir Bildung?

Interview mit Philipp Schuller

Welche Rolle sollen Universitäten heute spielen? Geht es um Bildung oder um berufsvorbereitende Ausbildung? Müssen wir angesichts der wachsenden Anforderungen, die die moderne Gesellschaft und der globale Wettbewerb stellen, Kompromisse hinsichtlich des humboldtschen Bildungsideals machen? mehr

Editorial

Essay von Thomas Deichmann

Neuer Antisemitismus? - Eine üble Marotte bei kontroversen Debatten ist das Auspacken der „Faschismuskeule“. Mit ihr wurden schon etliche streitbare Meinungen in moralischen Misskredit gebracht. Man unterstellt der Gegenseite, sie sei faschistoid. Noch besser, man suggeriert es, indem man den Vorwurf einer „Leugnung“ erhebt. Das kann heute schon dem blühen, der für strenge Disziplin im Klassenzimmer, elterliche Autorität, Atomkraft oder Gentechnik argumentiert. Umgekehrt werden auch radikale Anhänger des Naturschutzes als Ökofaschisten tituliert. mehr

Februar 2009

Der Bürger bürgt! Was Finanzpolitiker mit Spekulanten gemeinsam haben

Von Malte Tobias Kähler

„Die Politik des letzten Jahrzehntes hat sich mit Erfolg bemüht, sowohl Produktion wie Konsum so zu ‚fördern‘, dass ein nicht geringer Teil der Weltwirtschaft unter dieser ‚Förderung‘ beinahe zusammenbrach. Anstatt Konsequenzen daraus zu ziehen, wird eifrigst weiter gefördert.“ Diese Sätze stammen weder von mir, noch aus diesem Jahrzehnt. Der Autor, Fritz Machlup, kritisierte in den 30er Jahren die Schuldenpolitik der Regierungen ebenso wie die Notenbankinterventionen durch „billiges Geld“. mehr

Forschung & Innovation

Ziellos gegen die Biowissenschaften

Von Thomas Deichmann

Die Proteste gegen moderne Biotechnologien nehmen immer absurdere Züge an. In Wien findet in diesen Tagen eine Demonstration statt, um der österreichischen Regierung bei ihrer Haltung gegen die Grüne Gentechnik den Rücken zu stärken. Wien unterbindet seit Jahren den laut EU-Recht eigentlich legalen Anbau von gentechnisch veränderten (GV-)Pflanzen. mehr